Der Austausch steht im Vordergrund

„Kommunen auf Hilfen von Bundes- und Landesseite angewiesen“

31.05.2020

Lars Klingbeil (SPD) und Manfred Weber (CSU) sprechen bei der ersten digitalen Konferenz des Netzwerks Junge Bürgermeisterinnen zu Kommunen im Corona-Modus

Der Kommunikationsbedarf zu den Folgen der Corona-Krise für die Städte und Gemeinden ist groß. Anstatt des eigentlich für Mitte Mai geplanten „analogen“ Jahrestreffens, lud das überparteiliche Netzwerk Junge Bürgermeisterinnen daher kurzfristig zu seiner ersten Konferenz im digitalen Raum ein. Über 70 Teilnehmerinnen aus ganz Deutschland tauschten sich am Donnerstag über 3 Stunden zur Zukunft ihrer Kommunen in der Corona-Zeit aus. Dabei war auch Ramona Schumann, Bürgermeisterin in Pattensen (Region Hannover). Ihr war die Frage besonders wichtig: „Wie können Städte und Gemeinden in dieser Krise Begonnenes positiv für die Zukunft nutzen?“

Bei den prominenten Hauptrednern stand der Austausch im Vordergrund. Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzender im Europaparlament, und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil war es wichtig, möglichst viel Raum für Fragen, Anregungen und Einschätzungen der Bürgermeister*innen zu bieten. Einig waren sich beide darin, dass die anstehenden Herausforderungen für die Kommunen nur mittels großangelegter und schuldenbasierter Hilfs- und Investitionspakete zu bewältigen seien.

In einer Umfrage unter den Teilnehmerinnen wurde mehrheitlich auf die - auch unabhängig von Corona - unzureichende Finanzausstattung der Kommunalen Ebene verwiesen. 83% der Teilnehmerinnen waren der Auffassung, dass die Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel „eher nicht“ oder „gar nicht“ ausreichen, um ihre Aufgaben gut bewältigen zu können. Auch die Unterstützung durch die Länder in der Corona-Krise bekam von den Teilnehmerinnen keine guten Noten. Ein wenig schmeichelhaftes „es geht“ war die Antwort von über 70 %. 10 % fanden die Unterstützung durch die Bundesländer sogar „mangelhaft“. Michael Salomo, Bürgermeister in Haßmersheim und Sprecher des Netzwerks sagte hierzu: „Damit kein Vertrauensverlust in der Bevölkerung entsteht, sind unsere Kommunen auf Hilfen von Bundes- und Landesseite angewiesen." „Wir brauchen dringend eine Unterstützung der Kommunen“, ergänzt Raphael Bögge. „Die Bundesregierung sollte gemeinsam mit den Ländern dafür sorgen, dass es einen Ersatz für die Gewerbesteuerausfälle gibt. Zusätzlich sollte über eine Erhöhung der Förderquoten zur Schaffung von Infrastruktur nachgedacht werden.“

 Kleine Gruppen diskutierten ausführlich in parallelen Workshops zu den Themen Digitale Verwaltung, Neue Wege der Bürgerkommunikation, Kommune wieder hochfahren sowie Kommunale Finanzen nach Corona. Inhaltliche Impulse kamen hier u.a. von

Pressemitteilung:

 

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, kommunalpolitische Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Arno Bunzel, Stellv. Wissenschaftlicher Direktor beim Difu und Axel Simon, Chief Technologist, Aruba, einem Hewlett

Pressemitteilung:

 

Packard Enterprise Unternehmen.

Aufgelockert wurde die Digitalkonferenz durch das gemeinsame Auspacken eines Überraschungspakets mit Konferenzunterlagen und Pausensnacks, welches die Teilnehmerinnen im Vorfeld nach Hause oder ins Büro geschickt bekommen hatten, durch mehrere Speed-Dating Runden, Live Musik in den Pausen oder ein gemeinsames Bier zum Abschluss der Konferenz. Das Versprechen analoge und digitale Aspekte zu einer neuen Form der Digitalkonferenz zu verknüpfen konnte so überzeugend eingelöst werden. „Danke für die anregenden Diskussionen und Impulse. Ich freue mich auf das nächste Mal.“ war dann auch das Fazit von Tim Schultze, Bürgermeister in Wettelrode (Sachsen-Anhalt).

Dominik Brasch, Bürgermeister im Hessischen Bad Soden-Salmünster merkte dazu an: „Ich hatte mich sehr auf unser persönliches Treffen und Wiedersehen in Berlin gefreut, doch wer, wenn nicht das Netzwerk Junger BürgermeisterInnen schafft es eine adäquate digitale und junge Ersatzveranstaltung auf die Beine zu stellen?!“