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07.04.2019
Wohnraum, Verkehr und Webereigelände die Themen der Stadtteilgespräche

In dieser Woche haben die ersten zwei von sechs Stadtteilgesprächen stattgefunden. Dabei steht der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt. Drei Themen haben sich in dieser Woche als Schwerpunkte herausgestellt, die uns in Senden bewegen: Wohnraum, Verkehr und die Entwicklung des Webereigeländes.


10.03.2019
Senden braucht eine Wohnbauland- und Wachstumsstrategie
Durch die eigene Wohnraumentwicklung Zukunft schaffen

Senden braucht eine Wohnbauland- und Wachstumsstrategie. Dieser Überzeugung war ich zu Beginn meiner Amtszeit und diese Überzeugung ist bis heute immer weiter angewachsen.  Im Juli 2018 habe ich so eine Strategie dem Stadtrat vorgelegt. Statt dieses Thema zu beraten, wurde es nur zur Kenntnis genommen. So spielt man mit der Zukunft unserer Stadt.


06.03.2019
Stadtteilespräche als Dialogplattform zu Stadtrat, Verwaltung und Bürgermeister
Termine im April und Mai in jedem Stadtteil

Ich möchte Kommunalpolitik transparenter und nahbarer machen. Wir müssen den Sendenerinnen und Sendenern unsere Entscheidungen im Stadtrat und in den Ausschüssen erklären und den Dialog zu den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Deshalb haben wir die Idee der Stadtteilgespräche für Senden entwickelt und gehen damit ab Anfang April in jeden Stadtteil.


01.03.2019
„Schwarzes-Peter-Spiel zu Lasten der Kommunen“

Im folgenden finden Sie eine Pressemitteilung des Bayerischen Städtetages zur Änderung des Kommunalabgabenghesetzes. Dieser kann ich mich nur vollumfänglich anschließen. Die genauen Ausfälle für die Stadt Senden sind derzeit noch nicht absehbar. Zur Einordnung: In diesem Jahr bekommt die Stadt Senden als Ausgleich für die entfallenen Straßenausbaubeiträge rund 40.000€. Diese Summe reicht bei weitem nicht aus. Das zeigt auch, die Erhöhung der Grundsteuer in Illertissen. Mit dem nun vorgeschlagenen Gesetzesentwurf entziehen CSU und Freie Wähler den Kommunen weitere finanzielle Mittel.
In der Pressekonferenz vom 27.02.2019 haben die Landtagsfraktionen der CSU und der Freien Wähler angekündigt, durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die von Art. 5a Abs. 7 Satz 2 KAG erfassten Altan- lagen in das Ermessen der Kommunen zu stellen. Der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags, Bernd Buckenhofer: „Der gestrige Auftritt von Abgeordneten der Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern ist ein durchsichtiger Versuch, vermeintliche Wohltaten zu verkünden. Die Finanzierung dieser Wohltaten wird allerdings den Kommunen zugeschoben. Damit kommen zwar einzelne Grundstücksbesitzer in den Genuss günstiger Straßen – zahlen muss dafür die Allgemeinheit aller Steuerzahler. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Bayerischen Städtetags sind empört über dieses Vorgehen. Mit dem Gesetzentwurf zu Erschließungsbeiträgen bekommen Bürgermeister, Stadträte und Gemeinderäte nun den Schwarzen Peter zugeschoben.“


22.02.2019
Webereigelände als demografiegerechter Stadtteil
Förderantrag zu „Sozialkaufhaus“ mit Tafel, Kleiderkammer und Beratungsstellen

Es ist an der Zeit, endlich Ideen und Umsetzungsvorschläge für das Webereigelände in Ay zu erarbeiten. Dazu möchte ich in den kommenden Wochen und Monaten einen neuen Vorstoß starten. Ein Teil dieses Vorstoßes gilt es am kommenden Dienstag im Stadtrat zu beraten. Dort schlagen die Verwaltung und ich vor, ein qualifiziertes Stadtumbaumanagement für das Webereigelände einzusetzen und gleichzeitig für die Planung und mögliche Realisierung eines „Sozialkaufhauses“ mit Tafel, Kleiderkammer und verschiedenen Beratungsstellen einen Förderantrag zu stellen. Dazu gibt es derzeit ein spezielles Förderprogramm, auf das sich die Stadt Senden meiner Meinung nach bewerben sollte. Dieser Vorstoß soll zugleich Gedankenanstoß sein für die Idee, auf dem Webereigelände einen demografiegerechten Stadtteil in Senden zu entwickeln. Demografiegerecht und mit einer Alters- und Sozialdurchmischung. Dies könnte ein interessanter Denkansatz für die Stadtentwicklung sein.