Neuigkeiten
03.02.2018, 10:40 Uhr
Wie geht es weiter mit dem Webereigelände?
Haushaltsberatungen vor dem Abschluss, für die kommenden Jahre warten noch einige Beratungen
Sonntag, 28. Januar
Die Welt aus dem Rhönrad betrachtet. Unter diesem Motto stand der vergangene Sonntag. Wie beim Neujahrsempfang versprochen, besuchte ich die Turnerinnen und stieg auch selber ins Rhönrad. Eine spannende und interessante Erfahrung, die viel Spaß gemacht hat. Außerdem blieb noch Zeit für viele Gespräche, um über Förderung und Unterstützung sowie Pläne für die Zukunft der Abteilung zu sprechen.
 
Montag, 29. Januar
Der Tag beginnt mit einem Austausch mit der für Grünflächenplanung zuständigen Kollegin, Jasmin Bihr. Unser Thema ist die Flächenauswahl für Wildblumenpflanzungen. Gemeinsam mit dem Landratsamt wollen wir auch in Senden das Projekt umsetzen und so neuen Lebensraum für Insekten schaffen.
Anschließend tausche ich mich mit den Vertretern der Eigenbetriebe, Manuel Haas, Johannes Nolle, Dieter Settele aus. Unter anderem über das neue Betriebs- und Organisationshandbuch für das Wasserwerk.
 
Dienstag, 30. Januar 
Heute morgen besuchen mich 2 vierte Klassen der Grundschule Wullenstetten im Rathaus. Nach einem Besuch im Standes- und Einwohnermeldeamt, treffen wir uns im Ratssaal. Dort löchern mich die Schülerinnen und Schüler mit ihren Fragen, bewundern das goldene Buch und die Amtskette. Spontan sage ich zu, mich an den Projekttagen der 4a zu beteiligen. Sie wollen mehr für den Umweltschutz tun und sich stärker engagieren. Diese demokratische Beteiligung erhält meine volle Unterstützung. Ich bin schon sehr gespannt auf das Projekt.
Nachmittags treffe ich mich mit Theodor Walder vom Zweckverband gemeindliche Datenverarbeitung. Wir tauschen uns über das neue E-Government Gesetz und IT-Sicherheit aus. Diese müssen bis Ende des Jahres angestoßen werden. Leider sind die Grundlagen noch nicht soweit erarbeitet, dass wir nicht konkret über eine Zusammenarbeit reden können und uns vertagen müssen.
Abends setzen sich die Haushaltsplanberatungen fort. Zunächst im Werkausschuss, wo die Mitglieder im Eiltempo von vier Minuten die Wirtschaftspläne verabschieden. Kurz darauf tagt der Hauptausschuss und berät zunächst den Stellenplan und anschließend den Vermögensplan. Leider wird die erneut von der Verwaltung vorgeschlagene Gärtnerstelle wiederum abgelehnt. Damit werden in diesem Jahr einige Projekte nicht umgesetzt werden können. Zum Beispiel die verjüngung, also Neugestaltung, einiger Grünflächen und die Pflege weiterer Grünflächen. Wir als Verwaltung werden uns trotzdem weiter um ein positives Stadtbild kümmern.
Im Vermögenshaushalt kommt es zu keinen großartigen Verschiebungen. Die Verwaltung schlägt vor, zunächst einen Sperrvermerk auf die Planungsmittel für das Webereigelände zu setzen und die geplanten Gespräche mit  der Regierung von Schwaben, der unteren Denkmalschutzbehörde und weiteren Beteiligten abzuwarten. Daneben werden die Mittel für die Grünflächenpflege, wegen des Gärtnerbeschlusses, reduziert. Auch der Radweg an der Freudenegger Straße wird, aufgrund von Grundstücksangelegenheiten, verschoben. So steht am Ende der Haushaltsplanberatungen im Hauptausschuss eine Kreditaufnahme von rund 1,074 Mio€.
 
Mittwoch, 31. Januar
Die Wasserversorgung ist für die Kommunen ein ganz wichtiges Thema. Aufgrund von neuen Gesetzen und Verordnungen werden dabei gerade kleine Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Um in der kommunalen Familie auszuhelfen, treffe ich mich mit einigen Bürgermeisterkollegen in Kellmünz. Wir sprechen über die verschiedenen Arten der Zusammenarbeit und den Austausch der Fachkenntnisse.
 
Donnerstag, 1. Februar
Den ganzen Tag über geschieht etwas spannendes in den so genannten Sozialen Medien. Auf Facebook findet eine spannende Debatte über die Zukunft der Weberei statt. Dabei werden Argumente ausgetauscht, Vorschläge gemacht und diskutiert. Ein interessantes Projekt, welches ich in Zukunft versuche noch häufiger einzubinden. Besonders erfreut bin ich, dass am Ende alle politischen Vertreter zum gemeinsamen Beschluss zurückkehren, gemeinsam das Webereigelände entwickeln zu wollen. Wie schon am Dienstag besprochen, die entsprechenden Mittel stehen im Haushalt.
Vormittags berät der Fraktionsvorstand der CSU Kreistagsfraktion. Neben der Vorbereitung der anstehenden Sitzungen tauschen wir uns erneut intensiv über die zukünftige Klinikstruktur im Landkreis Neu-Ulm aus.
Am Rande kündigt Landrat Thorsten Freudenberger an, vorzuschlagen die Kreisumlage um 1,2 Punkte zu senken. Für Senden wäre das sehr positiv. Aufgrund verschiedener Vorbedingungen würde Senden in diesem Jahr schon 1,3 Mio€ weniger zahlen. Durch die vorgeschlagene Senkung reduziert sich die Kreisumlage nochmal um 254.000€. In den kommenden Jahren kommen nochmals vergleichbare Summen hinzu. Für den Haushalt 2018 der Stadt Senden bedeutet dies, wir können die Kreditaufnahme nochmals um 254.000€ reduzieren auf nun 820.000€. Gleichzeitig tilgen wir Kredite in Höhe von 680.000€, bleibt also in diesem Jahr eine Nettoneuverschuldung von aktuell 140.000€.
Nachmittags bin ich im Therese-Studer-Haus zu Gast und gratuliere den Altersjubilaren zu ihren Festtagen im Namen des Stadtrates, der Stadtverwaltung und auch ganz persönlich.
 
Freitag, 2. Februar
Über den Breitbandausbau durch die Telekom habe ich hier bereits wiederholt berichtet. Heute findet ein Austausch über die geplanten Baumaßnahmen mit der Telekom und der ausführenden Firma statt. Nach derzeitigem Zeitplan werden die Maßnahmen zwischen Juni und September durchgeführt. Zunächst bedeutet dies auf rund 8 Kilometern in der Stadt eine Baustelle. Anschließend werden wir in Senden aber Anschlüsse bei jedem Haushalt mit mindesten 30 Mbit/min und bis zu 100 Mbit/min haben. Ein wichtiger technologischer Fortschritt, aber weitere Maßnahmen werden sicher notwendig sein.
Zu einem Mittagessen habe ich auch in diesem Jahr wieder die Feldgeschworenen unserer Stadt eingeladen. Damit möchte ich mich bei den ehrenamtlichen für ihre Unterstützung bedanken. Mein Dank gilt auch den Kollegen vom Amt für Vermessung und Digitalisierung für die gute Zusammenarbeit.
Weiter geht’s zum Fasching des Seniorentreffs in die Festhalle Ay. Auch hier haben wieder zahlreiche Freiwillige dafür gesorgt, dass wir feiern und einen spaßigen Nachmittag haben können. Vielen Dank dafür.
 
Blick in die kommende Woche
Am Dienstag findet das Richtfest für den Kindergarten in Witzighausen statt. Mit der Sanierungs- und Neubaumaßnahme sind wir gut im Zeitplan. Abends kommt der Stadtrat zu den abschließenden Beratungen über den Haushalt 2018 zusammen. Am Donnerstagnachmittag findet schließlich der Rathaussturm statt, zu dem ich Sie alle ganz herzlich einlade.