Neuigkeiten
28.01.2018, 15:08 Uhr
Nur gemeinsam lässt sich diese Stadt in die Zukunft führen
Haushaltsplanberatungen beginnen / Begonnenen Entwicklungsprozess nicht abbrechen
Montag, 22. Januar
Die beginnende Woche steht ganz im Zeichen der bevorstehenden Haushaltsplanberatungen. Am vergangenen Freitag haben wir die Zahlen der Schlüsselzuweisungen für 2018 bekommen. Daraus lassen sich auch die Zahlungen für die kommenden Jahre ableiten. Positiv ist, die Zuweisungen fallen deutlich höher aus als erwartet, 5,1 Millionen Euro statt 3,5 Millionen Euro. Dies macht aber auch deutlich, dass wir besondere Zuschüsse bekommen, als strukturschwache Kommune. Und genau hier müssen Stadtrat, Verwaltung und ich als Bürgermeister anpacken. Wir haben eindeutig zu wenig produzierendes Gewerbe in Senden. Hier müssen wir dringend ein weiteres Standbein, neben dem Einzelhandelsstandort aufbauen.
Und genau aus diesem Grund schlage ich die Senkung der Gewerbesteuer vor. Kurzfristig hilft sie unserem Haushalt nicht, langfristig als Bestandteil der Wirtschaftsförderung aber schon. Und sie ist ein wichtiges Signal, denn die Politik macht wahr, was sie seit Jahren verspricht „perspektivisch müssen wir die Gewerbesteuer an das Niveau im Landkreis Neu-Ulm anpassen.“ So steht es Jahr für Jahr in unserer es Haushaltsplan. Und auch in 2018 wird es wieder so sein. Versprechen löst man ein, oder man erklärt, warum man sie zurücknehmen muss.
Nachmittags treffe ich mich mit Vertretern der Achmadia Muslime. Sie haben auch Anhänger in Senden. Wir tauschen uns darüber aus, welche Aufgaben alle Beteiligten in einem Integrationsprozess übernehmen müssen.
Später treffe ich mich mit Bewohnern aus Hittistetten und Witzighausen, um über die Dorfentwicklung dort zu sprechen. Auch wenn die Enttäuschung über die mangelnde Unterstützung in den letzten Jahren groß ist, wollen wir uns gemeinsam auf den Weg machen. Die konkrete Planung und Umsetzung eines Dorfladens könnte ein erster Schritt sein.
 
Dienstag, 23. Januar
In der Geschäftsbereichsleiterrunde sprechen wir verschiedene aktuelle Themen an. Anschließend geht es für die Stadtbaumeisterin, Manuela Huber, und mich nach Lindenberg zur Firma Mayser. Mit der Geschäftsführung sprechen wir über den aktuellen Planungsstand und die weiteren notwendigen Schritte zur Firmenverlagerung aus Ulm nach Senden.
Dort zurück, besuche ich den Faschingsnachmittag des BRK-Altenclub. In geselliger Runde wird der Faschingsauftakt mit lustigen Liedern und Geschichten begangen.
Im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss machen wir weitere wichtige Schritte zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Senden. Mit dem Bebauungsplan St. Florian-Straße I wollen wir der Firma Bredent die notwendigen Entwicklungsmöglichkeiten geben.
Im anschließenden Hauptausschuss beginnen nun die Haushaltsplanberatungen. Schnell wird deutlich, dass der Vorschlag der Gewerbesteuersenkung keine Mehrheit finden wird. Auch wenn ich diesen für notwendigen erachte, ziehe ich den Vorschlag zurück. Dadurch hat die Stadt bis 2021 Mehreinnahmen von 1 Million Euro. Dies ist aber noch viel zu wenig, wir müssen die Einnahmenseite steigern und die Ausgaben reduzieren. Die Beratungen des Verwaltungshaushaltes bringen hier noch keine großen Schritte. Der Verwaltungsvorschlag wird, mit den aktuellen Ergänzungen, vorberaten und bestätigt.
Die Beratungen des Vermögenshaushaltes und vor allem der Finanzplanung müssen nun deutliche Einsparungen bringen, ohne allerdings die notwendige Entwicklung unserer Stadt Senden zu gefährden.
 
Mittwoch, 24. Januar
Gemeinsam mit den Geschäftsbereichsleitern bespreche ich die erste Beratungsrunde im Hauptausschuss. Zur Vorbereitung der weiteren Diskussionen stellen wir zusätzliche Informationen für den Stadtrat zusammen und machen ein Gesprächsangebot an alle Fraktionen, um sie über ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) zu informieren. Hier scheint es noch einige offene Fragen zu geben. Eines wird aber sehr schnell deutlich. 
Donnerstag, 25. Januar
Auch in diesem Jahr habe ich Vertreter der Wirtschaft aus Senden zum Unternehmerfrühstück eingeladen. Ich informiere sie über aktuelle Themen wie Breitbandausbau, Haushaltsplan 2018 und Stadtentwicklung. Natürlich sprechen wir auch über den möglichen „Nuxit“. Mindestens genauso wichtig sind aber die anschließenden Gespräche in kleinerer Runde. Wir als Verwaltung und ich persönlich suchen immer wieder diesen direkten Draht zur Wirtschaft in Senden.
Nachmittags besuche ich die Regionale Bildungskonferenz des Landkreises Neu-Ulm. Wir tauschen uns über die demokratische Bildung aus. Gerade in der heutigen Zeit ein eminent wichtiges Thema. Anschließend bespreche ich mit Landrat Thorsten Freudenberger einige aktuelle Themen, die für Senden relevant sind.
Weiter geht es nach Illertissen zur Leitung der LEADER-Steuerungsgruppe für Regionalentwicklung im Landkreis Neu-Ulm. Dort wird unter anderem das Projekt „Dorfladen“ Witzighausen von Wolfgang Neidlinger, dem Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft, Marco-Manuel Reyes, und mir vorgestellt. Es erhält viel Zuspruch und wir erhalten einige wichtige Hinweise für den weiteren Prozess.
 
Sonntag, 28. Januar
Beim Jahresempfang dufte ich die Rhönradturnerinnen des TV Senden-Ay für ihre sportlichen Erfolge auszeichnen. Heute habe ich die Möglichkeit, selber einmal ins Rhönrad einzusteigen. Eine sehr spannende Sportart. Außerdem tausche ich mich mit Vereinsvertretern über die Entwicklung der Abteilung aus.
 
Blick in die kommende Woche
Wie können wir verstärkt wieder Wildblumen und damit die dringend notwendige Insekten in die Stadt bringen. Darüber spreche ich am Montag. Dienstag besuchen mich zwei Grundschulklassen aus Wullenstetten, ehe abends im Hauptausschuss die Haushaltsplanberatungen in die nächste Runde gehen. Freitag warten auf mich Themen wie der Breitbandausbau, Wohnraumentwicklung für Senden, das Jahresessen mit dem Feldgeschworenen, ehe es zum Seniorenfasching in die Festhalle Ay geht.