Neuigkeiten
20.01.2018, 10:29 Uhr
Eine Woche im Zeichen der „Blaulichtorganisationen“ und Gesundheitsthemen
„Gut, dass die Straßenausbaubeiträge fallen, ein finanzieller Ausgleich für Kommunen notwendig.“
Montag, 15. Januar
Die Woche beginnt mit einem Thema, was uns in den letzten Monaten stark beschäftigt hat und welches nun bald einer Entscheidung durch den Kreistag bedarf. Wie geht es mit den Krankenhäusern im Landkreis Neu-Ulm weiter? Dazu tagt der Kreistag in einem internen Workshop.
Nachmittags bereiten wir die Haushaltsplanberatungen 2018 vor. Wie im letzten Hauptausschuss vereinbart, habe ich die Fraktionsvertreter zur Einsicht der Stellenbewertungen für den Stellenplan eingeladen. Gemeinsam mit den Kollegen der Personalabteilung stehen wir dabei auch für Rückfragen zur Verfügung.
Da die Stadt Senden einer der größten Jagdgenossen in der Stadt ist, bin ich am Abend bei der Jagdgenossenschaft Witzighausen zum Rehessen zu Gast.
 
Dienstag, 16. Januar 
In den Tag geht’s mit der Besprechung der Geschäftsbereichsleiter. Natürlich geht es auch hier um den aktuellen Haushaltsplanentwurf. Aber auch verschiedene Personalthemen werden angesprochen. 
Um 10 Uhr bin ich in Burgau zur Tagung des Bezirksverbandes Schwaben des Bayerischen Städtetages angekommen. Unser Städtetagspräsident, Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl, berichtet von den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung einer Bundesregierung. Aus kommunaler Sicht sind viele positive Aspekte in dem Papier berücksichtigt. Weiteres großes Thema sind die Straßenausbaubeiträge. Die anwesenden Bürgermeister sind sich einig, dass noch viele Fragen zu klären sind. Grundsätzlich begrüße ich die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Dadurch erhoffe ich mit mehr Gerechtigkeit in Bayern und vor allem eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Allerdings sind noch eine Menge Fragen offen. Was passier mit laufenden Sanierungsmaßnahmen? Zu welchem Zeitpunkt werden die Beiträge abgeschafft und wie wird der Übergang gestaltet? Wie werden die Kommunen für die wegfallenden Beiträge durch den Freistaat finanziell entlastet? Auf diese Fragen müssen bald und vor allem kluge Antworten gefunden werden.
Nachmittags bin ich beim Studienkreis Senden in seinen neuen Räumlichkeiten an der Bachstraße zu Gast. Leiterin Claudia Glück erläutert mir die Arbeit des Studienkreises. Anlässlich der Eröffnung spendet sie zwei Nachhilfegutscheine für ein halbes Jahr an „Senden hilft“. Vielen Dank für die Unterstützung.
Zurück im Rathaus treffe ich mich mit Vertretern des BRK Altenclubs und BRK-Kreisgeschäftsführer Stefan Kast. Ich freue mich, dass der monatliche Altennachmittag fortgeführt wird und werde am 23.1. gerne zu Gast sein.
 
Mittwoch, 17. Januar
Nach 25 Jahren verlässt Maria Gingele den Kindergarten Ay. Sie war nicht nur Erzieherin, sondern eine Institution der Einrichtung. Das zeigt sich nicht zuletzt an der Anwesenheit vieler „ehemaliger Kinder“ die zur Verabschiedung gekommen sind. Hinzu kommen viele Elternvertreter und Kolleginnen. Im Namen der Stadt und auch ganz persönlich bedanke ich mich für ihre Arbeit.
Zum 1. Februar wird das System der Bereitschaftsärzte in Bayern umgestellt. Ich informiere mich über die Möglichkeiten und Herausforderungen der Pläne. So wird es eine zentrale Bereitschaftspraxis in Weißenhorn geben. Hinzu kommen fahrende Bereitschaftsärzte in der Region. Wir werden dieses sehr genau beobachten, klar ist aber auch, dass die ärztliche Versorgung in Senden nicht leiden darf.
Abends besuche ich die Stützpunktfeuerwehr Senden. Dort kann ich mit Kommandant Peter Walter den neuen Teleskoplader in Empfang nehmen. Damit setzen wir die Optimierung der Ausstattung der Feuerwehren in ganz Senden fort. Ziel ist es, ein möglichst gutes Sicherheitssystem für Senden zu haben.
 
Donnerstag, 18. Januar
Gemeinsam mit den Geschäftsbereichsleitern besprechen wir den Verwaltungshaushalt und die Anmerkungen der Fraktionen zum Stellenplan 2018. Zum einen die Anmerkungen aus dem Hauptausschuss, aber auch die Anregungen aus der Akteneinsicht zum Stellenplan vom Montag. Außerdem fassen wir weitere Informationen zum Haushaltsplan für die Stadträte zusammen, um möglichst umfassend einen Überblick zu organisieren.
Anschließend ist Niko Dirner von der Südwestpresse zu Gast. Gemeinsam mit Kämmerer Manuel Haas betrachten wir den Haushaltsplanentwurf. Dabei besteht auch die Möglichkeit Fragen zu beantworten und die Themen des Haushaltes in die Öffentlichkeit zu bringen.
Mit der Leiterin des Seniorentreffs und der Freiwilligenagentur, Melanie Gindler, tausche ich mich über aktuelle Themen der Einrichtungen aus. Außerdem planen wir mögliche Entwicklungsschritte für 2018.
 
Freitag, 19. Januar
Wie bei allen Feuerwehren in Senden zeichnet sich auch in Wullenstetten eine deutlich positive Entwicklung der Ehrenamtlichen ab. Ganz besonders erfreulich ist die gute Entwicklung der Jugendfeuerwehrenim ganzen Stadtgebiet. Gemeinsam mit Kommandant Christian Rueß, seinem Stellvertreter Marcus Reindl und Vertretern des Feuerwehrvereins beraten wir die möglichen Erweiterungen des Feuerwehrhauses Wullenstetten. Mit dabei ist auch mein Stellvertreter Josef Ölberger. Die mögliche Erweiterung wurde 2017 durch den Stadtrat beschlossen.
Weiter geht es zur BRk-Geschäftsstelle nach Neu-Ulm. Ich möchte mich über die Situation der notärztlichen Versorgung und des Rettungsdienstes informieren. Insgesamt ist diese in Senden gut. Aber es gibt sicher noch Optimierungspotential, zum Beispiel bei den Möglichkeiten des Hintergrunddienstes durch die BRK-Bereitschaften.
 
Samstag, 20. Januar
Fortsetzungen der Beratungen zur Klinikstrukturreform im Landkreis Neu-Ulm. Heute tagt die CSU-Kreistagsfraktion in Senden und berät die möglichen Entwicklungsschritte.
Am Abend werde ich bei der Mitgliederversammlung des Feuerwehrvereins Wullenstetten und der Jahreshauptversammlung der BRK-Bereitschaft Senden zu Gast. Viele Ehrenamtliche, die sich Tag für Tag für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einsetzen. Danke für dieses großartige Engagement!
 
Blick in die kommende Woche
Stadtentwicklung ist ein fortwährender Prozess. So stehen Gespräche zur Breitbandversorgung und Entwicklung der Stadtteile an. Am Dienstag beginnen die Haushaltsplanberatungen für 2018 und tagt der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, um verschiedene Bebauungspläne zu beraten.
Für den kommenden Donnerstag habe ich Vertreter der Unternehmen aus Senden zum Unternehmerfrühstück eingeladen. Ein fester Bestandteil des regelmäßigen Austausches zwischen Wirtschaft und Stadtverwaltung. Nachmittags besuche ich die regionale Bildungskonferenz, bevor es zur Steuerungsgruppe der LAG (Leader-Aktionsgruppe) im Landkreis Neu-Ulm geht.